Note 4 für Radverkehr in Buchholz

In der jüngsten Umfrage des ADFC zum Fahrradklima erreicht Buchholz mit der Schulnote 4 nur einen Mittelplatz unter den Städten in der Größenordnung bis 50.000 Einwohner. Ist das der Anspruch einer Stadt, die sich mit der Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ schmückt? Seit Jahren machen wir auf die dringende Notwendigkeit einer stärkeren Radverkehrsförderung aufmerksam. Doch eine spürbare Verbesserung erfolgte bislang nicht. Im städtischen Haushalt für 2017 sind gerade einmal 50.000 EUR für den Radverkehr eingeplant worden. Lächerlich.

Wir wollten daher von der Stadtverwaltung wissen, welches Fazit sie aus den Mitte Mai veröffentlichten Ergebnissen des ADFC-Fahrradklima-Tests 2016 zieht. Weiterlesen

Haushalt 2017 – ein Weckruf!?

Die Investitionen in die Unterhaltung unserer städtischen Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Tunnel, Straßen, Kanäle, Sportstätten etc.) sind in den nächsten Jahren trotz derzeit rekordverdächtig sprudelnder Einnahmen nur über eine Neuverschuldung zu finanzieren. Für den Haushalt 2017 ist eine Neuverschuldung von rd. 10 Mio. EUR erforderlich. In den nächsten drei Jahren kommen gemäß Finanzplanung mindestens weitere 10 Mio. EUR hinzu. Der Schuldenstand von Buchholz wächst damit auf eine Rekordhöhe von rd. 60 Mio. EUR bzw. eine Verschuldung von rd. 1.500 EUR pro Einwohner. Geradezu ein finanzielles Desaster käme auf Buchholz zu, würden die Einnahmen aus Einkommen- und Gewerbesteuer konjunkturbedingt zukünftig wieder deutlich sinken. Die Versäumnisse der Vergangenheit holen uns gerade mächtig ein. Weiterlesen

Oberverwaltungsgericht bestätigt Aufhebung der „Ostring“-Genehmigung

Mit einem Schreiben vom 17. November 2016 hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg angekündigt, die Berufung des Landkreises Harburg in dem Rechtsstreit über den sog. Planfeststellungsbeschluss (also die „Baugenehmigung“) für den „Ostring“ zurückzuweisen. Damit besteht nun endlich Klarheit, dass der Ostring in der geplanten Form nicht kommt. Gegenstand der Genehmigung von 2009 war eine Mega-Umgehungsstraße von fast sieben Kilometern Länge und mit zahlreichen aufwändigen und sehr kostspieligen Brücken- und Tunnelbauwerken durch Natur und Landschaft östlich um Buchholz herum. Weiterlesen

Radtour mit Bürgermeister Röhse

Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse hat sein Wort gehalten und ist am 04.08.2016 mit unserem Ratsherrn Peter Eckhoff durch Buchholz geradelt, um sich vom Buchholzer Fahrradbeauftragten Michael Mühlbauer Beispiele für Missstände im Radverkehr zeigen zu lassen. Begleitet wurden sie von dem ADFC-Radexperten Harald Spiering, einigen Ratsmitgliedern sowie Mitgliedern der von der Buchholzer Liste gegründeten Radinitiative „Buchholz fährt Rad“. Weiterlesen