Artikel der Kategorie ‘Gesundheit’

Generationen-Manifest

Während die großen Parteien ihre Wahlkampfstände zur niedersächsischen Landtagswahl auf dem Buchholzer Wochenmarkt präsentierten, hat sich die Buchholzer Liste für Umwelt, Soziales und Nachhaltigkeit heute für das Generationen-Manifest stark gemacht und etliche Unterstützer-Unterschriften eingesammelt.

Das Generationen-Manifest
Wir leben derzeit auf Kosten unserer Kinder und Enkel. Die Unterzeichner des Generationen-Manifests setzen sich für einen neuen Generationenvertrag ein, einen Vertrag, der zum ersten Mal die Bedürfnisse kommender Generationen und deren Herausforderungen wirklich ernst nimmt. Denn sie sind es, die die Folgen unseres Handelns und Nichthandelns einmal tragen werden.

Die Unterzeichner des Generationen-Manifests, darunter auch etliche Prominente aus Politik, Wissenschaft und Unterhaltung, fordern die kommende Bundesregierung auf, die zehn Forderungen des Generationen-Manifests in der kommenden Legislaturperiode ins Zentrum ihrer politischen Entscheidungen und Gesetzgebung zu stellen und in den Koalitionsvertrag bzw. ihr Regierungsprogramm aufzunehmen.

Weiter Infos zum Generationen-Manifest finden Sie hier: www.generationenmanifest.de. Dort können Sie das Generationen-Manifest auch als Unterstützer online unterzeichnen.

Fotos (oben): www.generationenmanifest.de

Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen

Aufgrund aktueller Ereignisse ist das Thema Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen stärker als bisher in den Fokus von Genehmigungsbehörden gerückt. Um eine bestmögliche Sicherheit von Veranstaltungsbesuchern zu gewährleisten, werden inzwischen auch bei kleineren Veranstaltungen umfangreiche Sicherheitskonzepte erwartet. In einem gemeinsamen interfraktionellen Antrag haben wir die Stadtverwaltung nun gebeten, die entsprechenden Anforderungen an Organisatoren den aktuellen Erfordernissen anzupassen sowie verbindlich zu definieren und dafür Sorge zu tragen, dass insbesondere die vielen ehrenamtlichen Veranstalter durch entsprechende Unterstützung der Stadtverwaltung bei der Erstellung und Umsetzung der Sicherheitskonzepte personell und finanziell nicht überfordert werden.

Antrag Sicherheitskonzept Veranstaltungen (DS 16-21/0148)

Radinitiative „Buchholz fährt Rad“ gegründet

Im letzten Jahr hatten wir im Rahmen der Haushaltsberatungen interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Workshop mit dem Thema „Radverkehr in Buchholz“ eingeladen. Das erste Treffen am 17.10.2015 verlief sehr harmonisch und konstruktiv. Mittlerweile haben sich die Workshop-Teilnehmer bereits zum fünften Mal getroffen, um Ideen für eine Verbesserung des Radverkehrs in Buchholz zu schmieden. Aus diesem Engagement heraus ist nun die Radinitiative „Buchholz fährt Rad“ entstanden. Erste Aktionen sind konkret in Planung. Wer mehr wissen will, besucht einfach die Webseite www.buchholz-faehrt-rad.de. Weitere Mitstreiter sind herzlich willkommen.

Aufstockung der Haushaltsmittel zur Radverkehrsförderung

Zur Förderung des Radverkehrs in Buchholz haben wir ab 2016 eine Aufstockung der Haushaltsmittel Radverkehr beantragt. Der Antrag gliedert sich in drei Teilbereiche auf:

  1. Eigenes Budget für Instandhaltungsmaßnahmen an bestehenden Radverkehrsanlagen (Radwege etc.), um den Instandhaltungsstau der letzten Jahre abzubauen.
  2. Eigenes Budget für Investitionen im Zusammenhang mit dem bereits beschlossenen Masterplan Radverkehr 2014.
  3. Eigenes Budget für Öffentlichkeitsarbeit rund um den Radverkehr.

Diese Aufgliederung orientiert sich am Nationalen Radverkehrsplan 2020. Insgesamt wird dort mit einem Finanzbedarf von mindestens 8 EUR pro Einwohner und Jahr für die Radverkehrsförderung kalkuliert, die wir auch für Buchholz fordern.

Hier ist unser vollständige Antrag nachzulesen:
Antrag „Radverkehrsförderung Haushalt 2016“

Die Höhe der finanziellen Förderung des Radverkehrs wurde sehr kontrovers diskutiert. Schließlich konnte sich eine knappe Mehrheit finden, den ursprünglichen Haushaltsansatz von 90 TEUR auf 180 TEUR zu verdoppeln. Das sind immerhin rd. 4,50 EUR pro Einwohner. Unser Ratsherr Peter Eckhoff hatte in der entscheidenden Ratssitzung am 04.12.2015 noch ein flammendes Plädoyer für den Radverkehr gehalten:

„Ein Plädoyer für eine deutlich stärkere Radverkehrsförderung“, Rede von Peter Eckhoff