Mit neuem Vorstand ins Kommunalwahljahr 2016

Mit einem neu gebildeten Vorstand geht die Buchholzer Liste in das Kommunalwahljahr 2016. Auf der Mitgliederversammlung am 20. April 2016 wurden die Vorstandsmitglieder Dr. Martin Dieckmann, Peter Eckhoff und Andreas Ziesemer für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Innerhalb des Vorstands übernimmt Martin Dieckmann die Sprecherfunktion, Andreas Ziesemer die Zuständigkeit für Finanzen.

Neben der Vorstandsneuwahl und einem Rückblick auf die Arbeit der Buchholzer Liste in der Ratsperiode 2011 bis 2016 hatte die Mitgliederversammlung wesentlich auch die Vorbereitung der Teilnahme an der Kommunalwahl am 11. September 2016 zum Gegenstand. Die im Jahre 2011 gegründete Buchholzer Liste als unabhängige Wählergruppe im Sinne des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes wird, wie bisher, für den Rat der Stadt Buchholz und den Ortsrat Steinbeck antreten. Die für die Verabschiedung der Wahlvorschläge notwendige Aufstellungsversammlung ist für den 1. Juni 2016 vorgesehen. Bis dahin ist die Buchholzer Liste auch noch für Mitstreiterinnen und Mitstreiter offen, die sich außerhalb der etablierten Parteien kommunalpolitisch engagieren wollen und sich mit den Zielen der Buchholzer Liste identifizieren können. Das gilt auch und besonders für Interessierte aus den Ortschaften der Stadt Buchholz, in denen die Buchholzer Liste noch nicht im Ortsrat vertreten ist (Dibbersen, Holm-Seppensen, Sprötze und Trelde).

Aufstockung der Haushaltsmittel zur Radverkehrsförderung

Zur Förderung des Radverkehrs in Buchholz haben wir ab 2016 eine Aufstockung der Haushaltsmittel Radverkehr beantragt. Der Antrag gliedert sich in drei Teilbereiche auf:

  1. Eigenes Budget für Instandhaltungsmaßnahmen an bestehenden Radverkehrsanlagen (Radwege etc.), um den Instandhaltungsstau der letzten Jahre abzubauen.
  2. Eigenes Budget für Investitionen im Zusammenhang mit dem bereits beschlossenen Masterplan Radverkehr 2014.
  3. Eigenes Budget für Öffentlichkeitsarbeit rund um den Radverkehr.

Diese Aufgliederung orientiert sich am Nationalen Radverkehrsplan 2020. Insgesamt wird dort mit einem Finanzbedarf von mindestens 8 EUR pro Einwohner und Jahr für die Radverkehrsförderung kalkuliert, die wir auch für Buchholz fordern.

Hier ist unser vollständige Antrag nachzulesen:
Antrag „Radverkehrsförderung Haushalt 2016“

Die Höhe der finanziellen Förderung des Radverkehrs wurde sehr kontrovers diskutiert. Schließlich konnte sich eine knappe Mehrheit finden, den ursprünglichen Haushaltsansatz von 90 TEUR auf 180 TEUR zu verdoppeln. Das sind immerhin rd. 4,50 EUR pro Einwohner. Unser Ratsherr Peter Eckhoff hatte in der entscheidenden Ratssitzung am 04.12.2015 noch ein flammendes Plädoyer für den Radverkehr gehalten:

„Ein Plädoyer für eine deutlich stärkere Radverkehrsförderung“, Rede von Peter Eckhoff

Kinderfreundliche Kommune

Logo Kinderfreundliche KommunenZur Unterstützung von Kommunen bei der lokalen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention wurde auf Initiative von UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk der Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. gegründet.

Der Verein zeichnet Städte und Gemeinden aus, die für die lokale Umsetzung der Kinderrechte – unter Beteiligung der in der Kommune lebenden Kinder und Jugendlichen – verbindliche Ziele und einen Aktionsplan entwickeln. Er begleitet die Kommune bei der Entwicklung eines kinderfreundlichen Aktionsplans, der zur Verleihung des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“ führt.

Die Buchholzer Liste hatte am 09.11.2015 beantragt, sich um die Aufnahme in das Unterstützungsprogramm des Vereins zu bewerben. Weiterlesen