Artikel der Kategorie ‘Anträge+Anfragen’

Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen

Aufgrund aktueller Ereignisse ist das Thema Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen stärker als bisher in den Fokus von Genehmigungsbehörden gerückt. Um eine bestmögliche Sicherheit von Veranstaltungsbesuchern zu gewährleisten, werden inzwischen auch bei kleineren Veranstaltungen umfangreiche Sicherheitskonzepte erwartet. In einem gemeinsamen interfraktionellen Antrag haben wir die Stadtverwaltung nun gebeten, die entsprechenden Anforderungen an Organisatoren den aktuellen Erfordernissen anzupassen sowie verbindlich zu definieren und dafür Sorge zu tragen, dass insbesondere die vielen ehrenamtlichen Veranstalter durch entsprechende Unterstützung der Stadtverwaltung bei der Erstellung und Umsetzung der Sicherheitskonzepte personell und finanziell nicht überfordert werden.

Antrag Sicherheitskonzept Veranstaltungen (DS 16-21/0148)

Ein Kulturzentrum für Buchholz

Die Empore ist ein etabliertes Veranstaltungszentrum für kommerzielle Kulturangebote. Die kulturelle Szene in Buchholz ist erfreulicherweise stark ausgeprägt und im Angebot sehr vielfältig. Sie wird überwiegend durch ehrenamtliches Engagement getragen. In fast allen Bereichen mangelt es an geeigneten Räumlichkeiten, z. B. an Übungsräumen für Chöre, Bands oder Orchester, an kleineren Bühnen für Theater und Musik, an Treffpunkten für Vereine, an Ausstellungsflächen für die bildende Kunst usw. Daher wurde im Rahmen der Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) von den beteiligten Bürgerinnen und Bürgern die Erweiterung des Angebots an Kulturstätten und Räumlichkeiten für kulturelle Nutzungen als wichtiges Entwicklungsziel für Buchholz definiert. Als konkrete Maßnahme ist u.a. der Aufbau eines Kultur- und Bürgerzentrums vorgeschlagen worden (vgl. Seite 152 des ISEK-Endberichts).

Wir haben dieses Ziel aufgenommen und einen Antrag zur Schaffung eines Kulturzentrums gestellt. Weiterlesen

Aufbau einer Förderdatenbank

Im Handlungsfeld 9.1 „Fit für die Zukunft“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) wird zum Ziel der Haushaltskonsolidierung und des Schuldenabbaus vorgeschlagen, eine Förderdatenbank aufzubauen (vgl. Seite 139 des ISEK-Endberichts).  Ziel ist es, Fördermöglichkeiten zu einem möglichst frühen Zeitpunkt eines Projektvorhabens zu identifizieren, um somit Fördergelder zur Entlastung des städtischen Haushalts zu einem festen Bestandteil der Projektfinanzierung werden zu lassen. Die Förderdatenbank soll dabei möglichst die gesamte Bandbreite potenzieller Fördermöglichkeiten erfassen (z. B. EU, Bund, Land Niedersachsen, Metropolregion Hamburg, aber auch Stiftungen, Kreditinstitute, Verbände etc.) und alle relevanten Informationen aufbereitet zur Verfügung stellen. Weiterlesen

Einführung eines Kulturcents abgelehnt

Da die städtischen Haushaltsmittel im Bereich „Kultur“ stark limitiert sind und im Moment nur einzelnen Projekten zugutekommen, sollte die Einführung eines sog. Kulturcents geprüft werden. Die Idee des Kulturcents ist, dass von Gästen der Buchholzer Übernachtungsbetriebe eine Abgabe pro Übernachtung erhoben wird. Diese Einnahmen sollen dann, unabhängig von anderen Haushaltspositionen, dazu dienen, weitere kulturelle Projekte durchführen zu können, wie z.B. eine Veranstaltungsreihe „Konzerte im Park“ oder die Installation einer festen Bühne im Innenstadtbereich. Bedauerlicherweise fand dieser Antrag durch die Gegenstimmen von CDU, FDP und Bürgermeister Röhse keine Mehrheit im Verwaltungsausschuss und wurde somit abgelehnt.

Prüfantrag Einführung Kulturcent (DS 16-21/0096)

Neue Straßenlaterne am „Eichholz“

Rechtzeitig zu Weihnachten wurde die Straße Eichholz um eine Straßenlaterne bereichert. Diese erhellt nun die Einmündung des Verbindungsweges (Fuß-/Radweg) von der Henry-Stöver-Straße zur Straße Eichholz und insbesondere die dort vorhandene Barriere, die die Einfahrt mit Kraftfahrzeugen in den Verbindungsweg verhindern soll. Aufgrund fehlender Beleuchtung bestand hier bislang in der dunklen Jahreszeit ein nicht unerhebliches Unfallrisiko insbesondere für Radfahrer. Dieses wurde nun aufgrund eines interfraktionellen Antrages von Buchholzer Liste und Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Steinbeck beseitigt. Dank auch an die Stadtverwaltung für die rasche Erledigung. Da die Maßnahme kurz nach der Antragstellung ausgeführt wurde, bedurfte es keiner Beschlussfassung im Ortsrat mehr.