Artikel der Kategorie ‘Anträge+Anfragen’

Seniorenbeauftragte Elisabeth Schmidt im Amt bestätigt

Auf Basis eines gemeinsamen interfraktionellen Antrags haben wir Frau Elisabeth Schmidt für eine weitere Amtsperiode erneut zur Seniorenbeauftragten der Stadt Buchholz i.d.N. gewählt. Die neue Amtszeit läuft über zwei Jahre vom 01.01.2017 bis 31.12.2019.

Frau Schmidt steht als Ansprechpartnerin jeden zweiten Mittwoch im Monat von 14 bis 16 Uhr im Rahmen ihrer Sprechstunde im Torbogenzimmer des Rathauses für alle Anliegen älterer Buchholzerinnen und Buchholzer zur Verfügung und bei Bedarf mit Rat und Tat zur Seite. Darüber hinaus ist sie telefonisch unter 04187/321555, per E-Mail an seniorenbeauftragte@buchholz.de oder per Post an Rathausplatz 1, 21244 Buchholz zu erreichen.

Wir danken ihr für ihren ehrenamtlichen Einsatz und wünschen ihr für die neue Amtszeit alles Gute sowie viel Freude.

Antrag Ernennung Seniorenbeauftragte (DS 16-21/0037)

Fortführung „Café International“

Seit einigen Monaten wird im ehemaligen Fischlokal in der Neuen Straße ein auf ehrenamtliche Initiative entstandenes „Café International“ als Begegnungsstätte und Treffpunkt für Flüchtlinge und deutsche Mitbürgerinnen und Mitbürger betrieben. Das Café wird an drei Nachmittagen pro Woche sehr gut besucht und leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration unserer neuen Mitbürger. Der Eigentümer des Lokals stellt seine Räumlichkeiten dankenswerterweise solange kostenlos zur Verfügung, bis er einen Nachmieter gefunden hat.

Mit einem Antrag an den Rat der Stadt Buchholz möchten wir diese Initiative in der Suche nach einer langfristigeren Lösung unterstützen:
Die Verwaltung der Stadt Buchholz soll sich in Gesprächen mit dem Landkreis Harburg und dem Investor darum bemühen, in dem Bauvorhaben auf der „Jordanfläche“ Aufenthaltsräume einzurichten, die zeitweise als „Internationales Café“ genutzt werden können.

Antrag „Internationales Café“

Foto: Buchholzer Liste

Unnötiger Verlust von Parkplätzen in der Steinstraße

Aufgrund der Baustelle in der Steinstraße wurde die Verkehrsregelung geändert. Unter anderem sind Halteverbote eingerichtet worden, die gerade an Samstagen dazu führen, dass unnötig Parkplätze verloren gehen. Wir haben daher beantragt, die temporär aufgestellten Halteverbotsschilder mit dem einschränkenden Zusatz „Mo – Fr von 7 -17 Uhr“ zu versehen, um die Parkplätze außerhalb der üblichen Baustellen-Arbeitszeiten weiterhin nutzen zu können.

Antrag „Zeitliche Beschränkung der baustellenbedingten Halteverbotsregelung in der Steinstraße“ (DS 11-16-0961)

Nachdem die Verwaltung in ihrer Stellungnahme die Umsetzung des Antrags auch ohne Beschlussfassung zugesichert hatte, wurde der Antrag im Verwaltungsausschuss am 19.05.2016 einstimmig befürwortet. Das Halteverbot wurde allerdings den Bedürfnissen entsprechend auf den Zeitraum von 6 bis 18 Uhr eingeschränkt.

Sanierung sanitärer Anlagen in der Grundschule Sprötze und der Sporthalle Wiesenschule

GSSproetzeAufgrund des katastrophalen Zustands der Toilettenanlagen in der Grundschule Sprötze sowie der Umkleideräume, Toiletten und Duschen in der Sporthalle Wiesenschule haben wir beantragt, entsprechende finanziellen Mittel in den Haushalt 2016 einzustellen.

Antrag Instandhaltung GS Sprötze+Sporthalle Wiesenschule (DS11-16-0800.074+077)

Die Bereitstellung von Geldern quasi auf Zuruf stieß allerdings auf breite Kritik. Daher wurden die benötigten finanziellen Mittel in der Ratssitzung vom 04.12.2015 mit einem Sperrvermerk in den Haushalt 2016 eingestellt. Nach Vorlage einer Prioritätenliste durch die Verwaltung sollen die Gelder entsprechend der Abwägung der Dringlichkeit aller Instandhaltungsbedarfe an Schulen freigegeben werden. Der Verwaltungsausschuss hat am 10.03.2016 nach Empfehlung der Verwaltung beschlossen, die Haushaltsmittel für die Sanierung der sanitären Anlagen in der Grundschule Sprötze zu verwenden.

Ratsdrucksache zur Aufhebung des Sperrvermerk Sanierung sanitäre Einrichtungen (DS 11-16-0938)