Artikel der Kategorie ‘Anträge+Anfragen’

Aufbau einer Förderdatenbank

Im Handlungsfeld 9.1 „Fit für die Zukunft“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) wird zum Ziel der Haushaltskonsolidierung und des Schuldenabbaus vorgeschlagen, eine Förderdatenbank aufzubauen (vgl. Seite 139 des ISEK-Endberichts).  Ziel ist es, Fördermöglichkeiten zu einem möglichst frühen Zeitpunkt eines Projektvorhabens zu identifizieren, um somit Fördergelder zur Entlastung des städtischen Haushalts zu einem festen Bestandteil der Projektfinanzierung werden zu lassen. Die Förderdatenbank soll dabei möglichst die gesamte Bandbreite potenzieller Fördermöglichkeiten erfassen (z. B. EU, Bund, Land Niedersachsen, Metropolregion Hamburg, aber auch Stiftungen, Kreditinstitute, Verbände etc.) und alle relevanten Informationen aufbereitet zur Verfügung stellen. Weiterlesen

Einführung eines Kulturcents abgelehnt

Da die städtischen Haushaltsmittel im Bereich „Kultur“ stark limitiert sind und im Moment nur einzelnen Projekten zugutekommen, sollte die Einführung eines sog. Kulturcents geprüft werden. Die Idee des Kulturcents ist, dass von Gästen der Buchholzer Übernachtungsbetriebe eine Abgabe pro Übernachtung erhoben wird. Diese Einnahmen sollen dann, unabhängig von anderen Haushaltspositionen, dazu dienen, weitere kulturelle Projekte durchführen zu können, wie z.B. eine Veranstaltungsreihe „Konzerte im Park“ oder die Installation einer festen Bühne im Innenstadtbereich. Bedauerlicherweise fand dieser Antrag durch die Gegenstimmen von CDU, FDP und Bürgermeister Röhse keine Mehrheit im Verwaltungsausschuss und wurde somit abgelehnt.

Prüfantrag Einführung Kulturcent (DS 16-21/0096)

Neue Straßenlaterne am „Eichholz“

Rechtzeitig zu Weihnachten wurde die Straße Eichholz um eine Straßenlaterne bereichert. Diese erhellt nun die Einmündung des Verbindungsweges (Fuß-/Radweg) von der Henry-Stöver-Straße zur Straße Eichholz und insbesondere die dort vorhandene Barriere, die die Einfahrt mit Kraftfahrzeugen in den Verbindungsweg verhindern soll. Aufgrund fehlender Beleuchtung bestand hier bislang in der dunklen Jahreszeit ein nicht unerhebliches Unfallrisiko insbesondere für Radfahrer. Dieses wurde nun aufgrund eines interfraktionellen Antrages von Buchholzer Liste und Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Steinbeck beseitigt. Dank auch an die Stadtverwaltung für die rasche Erledigung. Da die Maßnahme kurz nach der Antragstellung ausgeführt wurde, bedurfte es keiner Beschlussfassung im Ortsrat mehr.

Seniorenbeauftragte Elisabeth Schmidt im Amt bestätigt

Auf Basis eines gemeinsamen interfraktionellen Antrags haben wir Frau Elisabeth Schmidt für eine weitere Amtsperiode erneut zur Seniorenbeauftragten der Stadt Buchholz i.d.N. gewählt. Die neue Amtszeit läuft über zwei Jahre vom 01.01.2017 bis 31.12.2019.

Frau Schmidt steht als Ansprechpartnerin jeden zweiten Mittwoch im Monat von 14 bis 16 Uhr im Rahmen ihrer Sprechstunde im Torbogenzimmer des Rathauses für alle Anliegen älterer Buchholzerinnen und Buchholzer zur Verfügung und bei Bedarf mit Rat und Tat zur Seite. Darüber hinaus ist sie telefonisch unter 04187/321555, per E-Mail an seniorenbeauftragte@buchholz.de oder per Post an Rathausplatz 1, 21244 Buchholz zu erreichen.

Wir danken ihr für ihren ehrenamtlichen Einsatz und wünschen ihr für die neue Amtszeit alles Gute sowie viel Freude.

Antrag Ernennung Seniorenbeauftragte (DS 16-21/0037)

Fortführung „Café International“

Seit einigen Monaten wird im ehemaligen Fischlokal in der Neuen Straße ein auf ehrenamtliche Initiative entstandenes „Café International“ als Begegnungsstätte und Treffpunkt für Flüchtlinge und deutsche Mitbürgerinnen und Mitbürger betrieben. Das Café wird an drei Nachmittagen pro Woche sehr gut besucht und leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration unserer neuen Mitbürger. Der Eigentümer des Lokals stellt seine Räumlichkeiten dankenswerterweise solange kostenlos zur Verfügung, bis er einen Nachmieter gefunden hat.

Mit einem Antrag an den Rat der Stadt Buchholz möchten wir diese Initiative in der Suche nach einer langfristigeren Lösung unterstützen:
Die Verwaltung der Stadt Buchholz soll sich in Gesprächen mit dem Landkreis Harburg und dem Investor darum bemühen, in dem Bauvorhaben auf der „Jordanfläche“ Aufenthaltsräume einzurichten, die zeitweise als „Internationales Café“ genutzt werden können.

Antrag „Internationales Café“