Unter dem Motto „Buchholz blüht auf“ hatte die Buchholzer Liste in Abstimmung mit der Fachabteilung StadtGrün der Stadt Buchholz i. d. N. bereits im vergangenen Oktober beantragt, Wildblumenwiesen auf Verkehrsinseln, an Kreuzungen im im sog. Straßenbegleitgrün anzulegen. Ziel dieser Maßnahme ist es, dem weiteren Insektensterben vorzubeugen. Weiterlesen
Da die städtischen Haushaltsmittel im Bereich „Kultur“ stark limitiert sind und im Moment nur einzelnen Projekten zugutekommen, sollte die Einführung eines sog. Kulturcents geprüft werden. Die Idee des Kulturcents ist, dass von Gästen der Buchholzer Übernachtungsbetriebe eine Abgabe pro Übernachtung erhoben wird. Diese Einnahmen sollen dann, unabhängig von anderen Haushaltspositionen, dazu dienen, weitere kulturelle Projekte durchführen zu können, wie z.B. eine Veranstaltungsreihe „Konzerte im Park“ oder die Installation einer festen Bühne im Innenstadtbereich. Bedauerlicherweise fand dieser Antrag durch die Gegenstimmen von CDU, FDP und Bürgermeister Röhse keine Mehrheit im Verwaltungsausschuss und wurde somit abgelehnt.
Aufgrund der Baustelle in der Steinstraße wurde die Verkehrsregelung geändert. Unter anderem sind Halteverbote eingerichtet worden, die gerade an Samstagen dazu führen, dass unnötig Parkplätze verloren gehen. Wir haben daher beantragt, die temporär aufgestellten Halteverbotsschilder mit dem einschränkenden Zusatz „Mo – Fr von 7 -17 Uhr“ zu versehen, um die Parkplätze außerhalb der üblichen Baustellen-Arbeitszeiten weiterhin nutzen zu können.
Nachdem die Verwaltung in ihrer Stellungnahme die Umsetzung des Antrags auch ohne Beschlussfassung zugesichert hatte, wurde der Antrag im Verwaltungsausschuss am 19.05.2016 einstimmig befürwortet. Das Halteverbot wurde allerdings den Bedürfnissen entsprechend auf den Zeitraum von 6 bis 18 Uhr eingeschränkt.
Die Buchholzer Liste hat (nach 2012) per Antrag vom 10.10.2014 erneut angeregt, an der bundesweiten Aktion STADTRADELN teilzunehmen. Der Verwaltungsausschuss beschloss am 19.02.2015 einstimmig die Teilnahme für 2015.
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Heimfgartenstraße soll die Verwaltung prüfen, welche Maßnahmen geeignet sind, um das Überfahren der Bordsteine durch KFZ, die dem Gegenverkehr ausweichen wollen, zu vermeiden. Ein entsprechender Antrag wurde duch die Buchholzer Liste zusammen mit den Grünen und der SPD gestellt.
Zur Ratsdrucksache DS 11-16/0630 (inkl. 1. Ergänzung).
Dem Antrag wird einstimmig im Verwaltungsausschuss am 20.11.2014 zugestimmt.