Artikel der Kategorie ‘Anträge+Anfragen’

Aufstockung der Haushaltsmittel zur Radverkehrsförderung

Zur Förderung des Radverkehrs in Buchholz haben wir ab 2016 eine Aufstockung der Haushaltsmittel Radverkehr beantragt. Der Antrag gliedert sich in drei Teilbereiche auf:

  1. Eigenes Budget für Instandhaltungsmaßnahmen an bestehenden Radverkehrsanlagen (Radwege etc.), um den Instandhaltungsstau der letzten Jahre abzubauen.
  2. Eigenes Budget für Investitionen im Zusammenhang mit dem bereits beschlossenen Masterplan Radverkehr 2014.
  3. Eigenes Budget für Öffentlichkeitsarbeit rund um den Radverkehr.

Diese Aufgliederung orientiert sich am Nationalen Radverkehrsplan 2020. Insgesamt wird dort mit einem Finanzbedarf von mindestens 8 EUR pro Einwohner und Jahr für die Radverkehrsförderung kalkuliert, die wir auch für Buchholz fordern.

Hier ist unser vollständige Antrag nachzulesen:
Antrag „Radverkehrsförderung Haushalt 2016“

Die Höhe der finanziellen Förderung des Radverkehrs wurde sehr kontrovers diskutiert. Schließlich konnte sich eine knappe Mehrheit finden, den ursprünglichen Haushaltsansatz von 90 TEUR auf 180 TEUR zu verdoppeln. Das sind immerhin rd. 4,50 EUR pro Einwohner. Unser Ratsherr Peter Eckhoff hatte in der entscheidenden Ratssitzung am 04.12.2015 noch ein flammendes Plädoyer für den Radverkehr gehalten:

„Ein Plädoyer für eine deutlich stärkere Radverkehrsförderung“, Rede von Peter Eckhoff

Kinderfreundliche Kommune

Logo Kinderfreundliche KommunenZur Unterstützung von Kommunen bei der lokalen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention wurde auf Initiative von UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk der Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. gegründet.

Der Verein zeichnet Städte und Gemeinden aus, die für die lokale Umsetzung der Kinderrechte – unter Beteiligung der in der Kommune lebenden Kinder und Jugendlichen – verbindliche Ziele und einen Aktionsplan entwickeln. Er begleitet die Kommune bei der Entwicklung eines kinderfreundlichen Aktionsplans, der zur Verleihung des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“ führt.

Die Buchholzer Liste hatte am 09.11.2015 beantragt, sich um die Aufnahme in das Unterstützungsprogramm des Vereins zu bewerben. Weiterlesen

Konzept Veloroutennetz

In der Ratsdrucksache DS 11-16-657.011 hatte die Stadtverwaltung bis Ende 2015 ein Konzept für ein Veloroutennetz in Aussicht gestellt. Da wir nichts wieder davon hörten, wollten wir mal nach dem Stand der Dinge fragen.

Unsere Anfrage wurde lange Zeit nicht bearbeitet, da sie formal inkorrekt per E-Mail geschickt wurde. Bis heute warten wir auf das Konzept.

Zur Anfrage „Konzept Veloroutennetz“

Reduzierung von „Taxi-Mamis“

Eine Studie der Uni Wuppertal belegt, dass Grundschulkinder, die zu Fuß zur Schule gehen, sicherer leben als solche, die mit dem Auto gebracht werden. Zudem belastet Autofahren den Verkehr, die Umwelt und den Geldbeutel. In Buchholz ist das Phänomen zu beobachten, dass viele Kinder nicht nur zur Schule, sondern auch zu Freizeitaktivitäten häufig von ihren Eltern mit dem Auto kutschiert werden.

Um diesem Missstand entgegen zu wirken, hat die Buchholzer Liste beantragt, Weiterlesen