Aufstockung der Haushaltsmittel zur Radverkehrsförderung

Zur Förderung des Radverkehrs in Buchholz haben wir ab 2016 eine Aufstockung der Haushaltsmittel Radverkehr beantragt. Der Antrag gliedert sich in drei Teilbereiche auf:

  1. Eigenes Budget für Instandhaltungsmaßnahmen an bestehenden Radverkehrsanlagen (Radwege etc.), um den Instandhaltungsstau der letzten Jahre abzubauen.
  2. Eigenes Budget für Investitionen im Zusammenhang mit dem bereits beschlossenen Masterplan Radverkehr 2014.
  3. Eigenes Budget für Öffentlichkeitsarbeit rund um den Radverkehr.

Diese Aufgliederung orientiert sich am Nationalen Radverkehrsplan 2020. Insgesamt wird dort mit einem Finanzbedarf von mindestens 8 EUR pro Einwohner und Jahr für die Radverkehrsförderung kalkuliert, die wir auch für Buchholz fordern.

Hier ist unser vollständige Antrag nachzulesen:
Antrag „Radverkehrsförderung Haushalt 2016“

Die Höhe der finanziellen Förderung des Radverkehrs wurde sehr kontrovers diskutiert. Schließlich konnte sich eine knappe Mehrheit finden, den ursprünglichen Haushaltsansatz von 90 TEUR auf 180 TEUR zu verdoppeln. Das sind immerhin rd. 4,50 EUR pro Einwohner. Unser Ratsherr Peter Eckhoff hatte in der entscheidenden Ratssitzung am 04.12.2015 noch ein flammendes Plädoyer für den Radverkehr gehalten:

„Ein Plädoyer für eine deutlich stärkere Radverkehrsförderung“, Rede von Peter Eckhoff

Antrag Neuausschreibung Rechtevergabe Außenwerbung

Die Buchholzer Liste beantragt, den Vertrag mit der DSM Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM) über das Recht zur alleinigen Nutzung von Werbemöglichkeiten im öffentlichen Verkehrsraum zu kündigen und neu auszuschreiben.

Zur den entsprechenden Ratsdrucksachen DS 11-16/0740.001 und 002!

Dem Antrag war eine Anfrage der Buchholzer Liste vom 23.02.2015 zur Vertragslaufzeit und den Kündigungsmöglichkeiten vorausgegangen.

Zur Ratsdrucksache DS 11-16/0740!

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Antrittsrede von Karsten Müller im Ortsrat Steinbeck

Karsten Müller (Buchholzer Liste) hat in der konstituierenden Sitzung des Ortsrats Steinbeck am 23.11.2011 in seiner Funktion als Sprecher der Gruppe „Bündnis 90/Die Grünen und Buchholzer Liste“ die folgende Antrittsrede gehalten:

Rede zur konstituierenden Sitzung des Ortsrats Steinbeck am 23.11.2011