Karsten Müller (Buchholzer Liste) hat in der konstituierenden Sitzung des Ortsrats Steinbeck am 23.11.2011 in seiner Funktion als Sprecher der Gruppe „Bündnis 90/Die Grünen und Buchholzer Liste“ die folgende Antrittsrede gehalten:
Rede zur konstituierenden Sitzung des Ortsrats Steinbeck am 23.11.2011
Für alle Schulen in städtischer Trägerschaft sollen in Abstimmung mit den Schulen und den Elternvertretungen bis spätestens zum 31.12.2012 Schulwegpläne erstellt bzw. bestehende Pläne den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden.
Antrag zur Erstellung von Schulwegplänen
Mit gezielten und bewussten Fehlinformationen versucht derzeit die so genannte Bürger Aktion Mühlenwege (BAM), eine kleine Gruppe von Straßenanliegern im Bereich des Steinbecker und des Seppensener Mühlenwegs, auf die Wahlentscheidung der Buchholzer Bürgerinnen und Bürger Einfluss zu nehmen. Auf ihrer Website stellt sie u. a. die Behauptung auf, neben SPD und Grünen wolle auch die Buchholzer Liste „die Mühlenwege zu Durchgangsstraßen („Westring“)“ umfunktionieren.
Das ist unwahr: Richtig ist, dass die Buchholzer Liste den Ostring entschieden ablehnt. Die Buchholzer Liste befürwortet aber auch einen möglichst anwohnerverträglichen, die Belange von Fußgängern und Radfahrern vorrangig berücksichtigenden Ausbau des Mühlentunnels; ferner ein ganzheitliches Verkehrskonzept für Buchholz, das ÖPNV, Fuß-und Radverkehr deutlich stärker in den Vordergrund stellt als bisher.
Dazu unsere Bürger-Information zur Wahl am 11.09.2011.