Artikel der Kategorie ‘Anträge+Anfragen’

Antrag Einschränkung verkaufsoffener Sonntage

Zum Schutze von Angestellten im Einzelhandel sollen verkaufsoffene Sonntage nicht mehr an Wochenenden stattfinden, die durch Feiertage verlängert sind. Einen entsprechenden Antrag stellte die Buchholzer Liste zusammen mit der SPD und den Grünen.

Zur Ratsdrucksache DS 11-16/0668.

Diese familienfreundlichere Regelung wurde am 20.11.2014 im Verwaltungsausschuss trotz der fünf Gegenstimmen von CDU, FDP und vom Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse mehrheitlich mit den sechs Stimmen aus den Reihen von SPD, Grünen und Buchholzer Liste beschlossen.

Antrag Verkehrssicherheit Heimgartenstraße

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Heimfgartenstraße soll die Verwaltung prüfen, welche Maßnahmen geeignet sind, um das Überfahren der Bordsteine durch KFZ, die dem Gegenverkehr ausweichen wollen,  zu vermeiden. Ein entsprechender Antrag wurde duch die Buchholzer Liste zusammen mit den Grünen und der SPD gestellt.

Zur Ratsdrucksache DS 11-16/0630 (inkl. 1. Ergänzung).

Dem Antrag wird einstimmig im Verwaltungsausschuss am 20.11.2014 zugestimmt.

Antrag Festlegungen zur Erweiterung Gewerbegebiet II „Vaenser Heide“

Bekanntlich hatte sich die Buchholzer Liste entschieden gegen eine Erweiterung des Gewerbegebiets II „Vaenser Heide“ ausgesprochen. Letztendlich wurden wir überstimmt. Um die negativen Auswirkungen der Gewerbegebietserweiterung zu begrenzen, haben wir zusammen mit der Gruppe aus SPD, Grünen und dem parteilosen Kristian Stemmler am 07.02.2014 einen Antrag gestellt, der zum Ziel hat, die Gebäudehöhen und die Ausmaße der Beeinträchtigungen von Werbeanlagen zu beschränken. Weiterlesen