Die Buchholzer Liste beantragte am 23.02.2015, die im Rahmen des ISEKs identifizierte Fläche Nr. OH01 – „Meyersche Weg Nord“ aus dem Katalog der potenziellen Entwicklungsflächen für Wohnungsbau wieder zu entfernen.
Artikel der Kategorie ‘Anträge+Anfragen’
Antrag Neuausschreibung Rechtevergabe Außenwerbung
Die Buchholzer Liste beantragt, den Vertrag mit der DSM Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM) über das Recht zur alleinigen Nutzung von Werbemöglichkeiten im öffentlichen Verkehrsraum zu kündigen und neu auszuschreiben.
Zur den entsprechenden Ratsdrucksachen DS 11-16/0740.001 und 002!
Dem Antrag war eine Anfrage der Buchholzer Liste vom 23.02.2015 zur Vertragslaufzeit und den Kündigungsmöglichkeiten vorausgegangen.
„Buchholz soll am Stadtradeln teilnehmen“
Die Buchholzer Liste hat (nach 2012) per Antrag vom 10.10.2014 erneut angeregt, an der bundesweiten Aktion STADTRADELN teilzunehmen. Der Verwaltungsausschuss beschloss am 19.02.2015 einstimmig die Teilnahme für 2015.
Antrag zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus
Auf Initiative des parteilosen Ratsherren Kristian Stemmler hat der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. am 05.12.2014 beschlossen, einen Gedenkstein zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus aufzustellen. Der entsprechende Antrag wurde interfraktionell von allen Ratsmitgliedern gestellt.
Zur Ratsdrucksache DS 11-16/0555.083.
Zur Information:
Mit der Erstellung des Gedenksteins wurde der Buchholzer Bildhauer Jan Amelung beauftragt.
Antrag Einschränkung verkaufsoffener Sonntage
Zum Schutze von Angestellten im Einzelhandel sollen verkaufsoffene Sonntage nicht mehr an Wochenenden stattfinden, die durch Feiertage verlängert sind. Einen entsprechenden Antrag stellte die Buchholzer Liste zusammen mit der SPD und den Grünen.
Zur Ratsdrucksache DS 11-16/0668.
Diese familienfreundlichere Regelung wurde am 20.11.2014 im Verwaltungsausschuss trotz der fünf Gegenstimmen von CDU, FDP und vom Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse mehrheitlich mit den sechs Stimmen aus den Reihen von SPD, Grünen und Buchholzer Liste beschlossen.