Mit neuem Vorstand ins Kommunalwahljahr 2016

Mit einem neu gebildeten Vorstand geht die Buchholzer Liste in das Kommunalwahljahr 2016. Auf der Mitgliederversammlung am 20. April 2016 wurden die Vorstandsmitglieder Dr. Martin Dieckmann, Peter Eckhoff und Andreas Ziesemer für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt. Innerhalb des Vorstands übernimmt Martin Dieckmann die Sprecherfunktion, Andreas Ziesemer die Zuständigkeit für Finanzen.

Neben der Vorstandsneuwahl und einem Rückblick auf die Arbeit der Buchholzer Liste in der Ratsperiode 2011 bis 2016 hatte die Mitgliederversammlung wesentlich auch die Vorbereitung der Teilnahme an der Kommunalwahl am 11. September 2016 zum Gegenstand. Die im Jahre 2011 gegründete Buchholzer Liste als unabhängige Wählergruppe im Sinne des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes wird, wie bisher, für den Rat der Stadt Buchholz und den Ortsrat Steinbeck antreten. Die für die Verabschiedung der Wahlvorschläge notwendige Aufstellungsversammlung ist für den 1. Juni 2016 vorgesehen. Bis dahin ist die Buchholzer Liste auch noch für Mitstreiterinnen und Mitstreiter offen, die sich außerhalb der etablierten Parteien kommunalpolitisch engagieren wollen und sich mit den Zielen der Buchholzer Liste identifizieren können. Das gilt auch und besonders für Interessierte aus den Ortschaften der Stadt Buchholz, in denen die Buchholzer Liste noch nicht im Ortsrat vertreten ist (Dibbersen, Holm-Seppensen, Sprötze und Trelde).

Foto: Buchholzer Liste

Unnötiger Verlust von Parkplätzen in der Steinstraße

Aufgrund der Baustelle in der Steinstraße wurde die Verkehrsregelung geändert. Unter anderem sind Halteverbote eingerichtet worden, die gerade an Samstagen dazu führen, dass unnötig Parkplätze verloren gehen. Wir haben daher beantragt, die temporär aufgestellten Halteverbotsschilder mit dem einschränkenden Zusatz „Mo – Fr von 7 -17 Uhr“ zu versehen, um die Parkplätze außerhalb der üblichen Baustellen-Arbeitszeiten weiterhin nutzen zu können.

Antrag „Zeitliche Beschränkung der baustellenbedingten Halteverbotsregelung in der Steinstraße“ (DS 11-16-0961)

Nachdem die Verwaltung in ihrer Stellungnahme die Umsetzung des Antrags auch ohne Beschlussfassung zugesichert hatte, wurde der Antrag im Verwaltungsausschuss am 19.05.2016 einstimmig befürwortet. Das Halteverbot wurde allerdings den Bedürfnissen entsprechend auf den Zeitraum von 6 bis 18 Uhr eingeschränkt.

Radinitiative „Buchholz fährt Rad“ gegründet

Im letzten Jahr hatten wir im Rahmen der Haushaltsberatungen interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Workshop mit dem Thema „Radverkehr in Buchholz“ eingeladen. Das erste Treffen am 17.10.2015 verlief sehr harmonisch und konstruktiv. Mittlerweile haben sich die Workshop-Teilnehmer bereits zum fünften Mal getroffen, um Ideen für eine Verbesserung des Radverkehrs in Buchholz zu schmieden. Aus diesem Engagement heraus ist nun die Radinitiative „Buchholz fährt Rad“ entstanden. Erste Aktionen sind konkret in Planung. Wer mehr wissen will, besucht einfach die Webseite www.buchholz-faehrt-rad.de. Weitere Mitstreiter sind herzlich willkommen.

Sanierung sanitärer Anlagen in der Grundschule Sprötze und der Sporthalle Wiesenschule

GSSproetzeAufgrund des katastrophalen Zustands der Toilettenanlagen in der Grundschule Sprötze sowie der Umkleideräume, Toiletten und Duschen in der Sporthalle Wiesenschule haben wir beantragt, entsprechende finanziellen Mittel in den Haushalt 2016 einzustellen.

Antrag Instandhaltung GS Sprötze+Sporthalle Wiesenschule (DS11-16-0800.074+077)

Die Bereitstellung von Geldern quasi auf Zuruf stieß allerdings auf breite Kritik. Daher wurden die benötigten finanziellen Mittel in der Ratssitzung vom 04.12.2015 mit einem Sperrvermerk in den Haushalt 2016 eingestellt. Nach Vorlage einer Prioritätenliste durch die Verwaltung sollen die Gelder entsprechend der Abwägung der Dringlichkeit aller Instandhaltungsbedarfe an Schulen freigegeben werden. Der Verwaltungsausschuss hat am 10.03.2016 nach Empfehlung der Verwaltung beschlossen, die Haushaltsmittel für die Sanierung der sanitären Anlagen in der Grundschule Sprötze zu verwenden.

Ratsdrucksache zur Aufhebung des Sperrvermerk Sanierung sanitäre Einrichtungen (DS 11-16-0938)

Karsten Müller zum stellvertretenden Ortsbürgermeister von Steinbeck gewählt

Karsten Müller, stv. Ortsbürgermeister von Steinbeck

Nachdem der langjährige Ortsbürgermeister Kurt Hölzer (CDU) von seinem Amt zurückgetreten war, wurden auf der Ortsratssitzung am 02.03.2016 sein bisheriger Stellvertreter Wilhelm Pape (FDP) zum neuen Ortsbürgermeister und Karsten Müller (Buchholzer Liste) zum neuen stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt. Beide sind allerdings „nur“ bis zum Ende der Ratsperiode am 31.10.2016 in ihre Ämter gewählt worden.