Karsten Müller, stv. Ortsbürgermeister von Steinbeck
Nachdem der langjährige Ortsbürgermeister Kurt Hölzer (CDU) von seinem Amt zurückgetreten war, wurden auf der Ortsratssitzung am 02.03.2016 sein bisheriger Stellvertreter Wilhelm Pape (FDP) zum neuen Ortsbürgermeister und Karsten Müller (Buchholzer Liste) zum neuen stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt. Beide sind allerdings „nur“ bis zum Ende der Ratsperiode am 31.10.2016 in ihre Ämter gewählt worden.
Anlässlich einer Grundstücksveräußerung in der Steinstraße („Jordan-Grundstück“) hat unser Ratsherr Karsten Müller in der Ratssitzung am 16.02.2016 die folgende Rede gehalten.
Rede von Karsten Müller anlässlich einer Grundstücksveräußerung in der Steinstraße
Der Stadtmarketingverein soll gemäß Vorschlag der Verwaltung für 2016 einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 50.000 EUR aus dem städtischen Haushalt erhalten. Doch nach wie vor gibt es aus unserer Sicht kein tragbares Konzept dafür, wie ein Stadtmarketing unter Federführung des Buchholz Marketing e.V. konkret aussehen soll.
Zur Förderung des Radverkehrs in Buchholz haben wir ab 2016 eine Aufstockung der Haushaltsmittel Radverkehr beantragt. Der Antrag gliedert sich in drei Teilbereiche auf:
Diese Aufgliederung orientiert sich am Nationalen Radverkehrsplan 2020. Insgesamt wird dort mit einem Finanzbedarf von mindestens 8 EUR pro Einwohner und Jahr für die Radverkehrsförderung kalkuliert, die wir auch für Buchholz fordern.
Hier ist unser vollständige Antrag nachzulesen:
Antrag „Radverkehrsförderung Haushalt 2016“
Die Höhe der finanziellen Förderung des Radverkehrs wurde sehr kontrovers diskutiert. Schließlich konnte sich eine knappe Mehrheit finden, den ursprünglichen Haushaltsansatz von 90 TEUR auf 180 TEUR zu verdoppeln. Das sind immerhin rd. 4,50 EUR pro Einwohner. Unser Ratsherr Peter Eckhoff hatte in der entscheidenden Ratssitzung am 04.12.2015 noch ein flammendes Plädoyer für den Radverkehr gehalten:
„Ein Plädoyer für eine deutlich stärkere Radverkehrsförderung“, Rede von Peter Eckhoff
Zur Unterstützung von Kommunen bei der lokalen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention wurde auf Initiative von UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk der Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. gegründet.
Der Verein zeichnet Städte und Gemeinden aus, die für die lokale Umsetzung der Kinderrechte – unter Beteiligung der in der Kommune lebenden Kinder und Jugendlichen – verbindliche Ziele und einen Aktionsplan entwickeln. Er begleitet die Kommune bei der Entwicklung eines kinderfreundlichen Aktionsplans, der zur Verleihung des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“ führt.
Die Buchholzer Liste hatte am 09.11.2015 beantragt, sich um die Aufnahme in das Unterstützungsprogramm des Vereins zu bewerben. Weiterlesen