Programm 2011-2016

Für die Ratsperiode von 2011 bis 2016 haben wir ein umfassendes Programm für Umwelt, Soziales und Nachhaltigkeit in Buchholz ausgearbeitet. Auf mehr als 30 Seiten beschreiben wir ausführlich unsere Motivation, Ausrichtung und Arbeitsweise als Buchholzer Liste. Wir stecken unsere Ziele für die kommenden Jahre ab und erläutern diese in den Themenbereichen Verkehr, Umwelt, Bauen und Wohnen, Wirtschaft, Familie, Schule und Bildung, Jugend und Soziales, Kultur, Sport und Freizeit und nicht zuletzt im Bereich der Finanzen.

Die ausführliche Fassung unseres Programms steht Ihnen hier als PDF zum Download bereit: Wahlprogramm 2011-2016

Im Folgenden finden Sie eine Kurzfassung unseres Programms für Buchholz:

Politischer Leitgedanke Nachhaltigkeit

Unabhängig von parteipolitischen Interessen wollen wir auf eine umweltverträgliche, soziale und familiengerechte Entwicklung unserer Heimatstadt hinwirken. Dabei müssen die sich aus der demographischen Entwicklung und dem Klimawandel ergebenden Herausforderungen zukünftig verstärkt berücksichtigt werden. Durch eine in allen Bereichen nachhaltige Kommunalpolitik wollen wir sicherstellen, dass Buchholz auch in Zukunft für die heutigen Einwohner und die nachfolgenden Generationen ein lebenswertes Umfeld bietet.

Schwerpunkt Umwelt

Die Buchholzer Liste setzt sich für eine umweltverträgliche, die natürlichen Ressourcen schonende Entwicklung der Stadt und ihrer Ortschaften ein. Insbesondere die Umwelt-, Verkehrs- und Baupolitik muss darauf gerichtet sein, den Charakter von Buchholz als „Stadt im Grünen“ zu erhalten. Wir wollen die Innenstadt und die Ortskerne stärken und dafür sorgen, dass die aus den demographischen Veränderungen resultierenden Lasten, z. B. für den Erhalt der Infrastruktur, finanziell tragbar bleiben.

Schwerpunkt Soziales und Familie

Gerade in den Bereichen Familie, Schule und Kindergarten, aber auch im sozialen Bereich sowie mit Blick auf die Interessen und Bedürfnisse der älteren Generationen steht das kommunale Gemeinwesen vor großen Herausforderungen. Deren Bewältigung muss Vorrang vor kostspieligen und vermeidbaren Großprojekten im Infrastruktur- und Baubereich haben. Eine familienfreundliche Politik in allen Handlungsfeldern ist die Voraussetzung dafür, dass Buchholz eine lebendige, soziale und finanziell leistungsfähige Stadt bleibt.

Umwelt, Verkehr

  • Erhalt des Charakters von Buchholz als „Stadt im Grünen“; weitgehende Vermeidung von Bau- und Infrastrukturprojekten im Außenbereich
  • Forcierung des Klimaschutzes und einer nachhaltigen Entwicklung durch ein lokales Agenda-Programm
  • Ausstieg aus der aus Umweltgründen nicht akzeptablen und auch unter Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten nicht vertretbaren Ostring-Planung
  • Sofortige umfassende Prüfung aller Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses in der Buchholzer Innenstadt
  • Vorrang der notwendigen Bestandserhaltung vor Straßenneubau
    Umfassende Konzeption eines Radwegenetzes, mehr sichere Fahrradabstellmöglichkeiten; Prüfung von Fußgänger- und Mischverkehrszonen
  • Umsetzung aller Möglichkeiten der Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (beispielsweise Fahrplanabstimmung und ggf. -ausweitung, Taktverkürzung Buchholz Bus, bessere Anbindung an HVV)
  • Rasche Beseitigung des unhaltbaren Zustands des „Mühlentunnels“, u.a. durch fußgänger- und radfahrergerechten Ausbau

Soziales, öffentliche Einrichtungen

  • Kommunale Sozialpolitik unter wesentlicher Einbeziehung der haupt- und ehrenamtlich Tätigen und der Betroffenen
  • Forcierung einer senioren- und behindertengerechten Stadtplanung
  • Stärkung und Nutzungsintensivierung der „Empore“ als Kulturzentrum und natürlicher Mittelpunkt, auch zur Belebung der Innenstadt; weitergehende Öffnung (z.B. durch Gebührenreduzierung) für örtliche Vereine und Gruppen
  • Stärkung und ggf. Neukonzeption bzw. Erweiterung des Buchholzer Schwimmbades als unverzichtbare Sport- und Freizeiteinrichtung
  • Förderung des Sports und der Buchholzer Sportvereine in den Kernsportarten (insb. Schwimmen), vorrangig vor Trendsportarten und überregionalen Angeboten

Familie, Schule, Kindergarten

  • Initiierung eines familienpolitischen Gesamtkonzeptes unter Einbeziehung der Betroffenen („Zukunftswerkstatt familienfreundliche Kommune“)
  • Realisierung familienfreundlicher Öffnungs- und Arbeitszeitregelungen in allen kommunalen Einrichtungen; Gewährleistung des barrierefreien Zugangs
  • Verbesserung der Schulwegsicherheit (u.a. Sanierung des „Mühlentunnels“ mit Fuß- und Radweg); Förderung von verkehrsberuhigten Spielflächen (Spielstraßen)
  • Einrichtung eines Arbeitskreises zur Thematik der Tagesbetreuung von Kindern; quantitative und qualitative Untersuchung des Betreuungsangebotes von Schulkindern
  • Optimierung des Raumkonzeptes zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen; Übersicht und Erweiterung des Angebotes an flexiblen Betreuungsmöglichkeiten (beispielsweise durch eine Notfallbetreuung)

Bauen, Wirtschaft, Finanzen

  • Verzicht auf neue Großwohnbaugebiete im Außenbereich; Vorrang der „Nachverdichtung“ im Innenbereich
  • Keine Bauleitplanung und Ausweisung von Bauland aus Gefälligkeit; stärkere Beachtung des Maßstabs der Ortsüblichkeit der Bebauung
  • Förderung des Erhalts und der energetischen Sanierung von öffentlichen und privaten Bestandsimmobilien
  • Stärkung der Nahversorgung im innerstädtischen Bereich anstelle der Auslagerung in Gewerbegebiete und „Fachmarktzentren“; vorrangige Stärkung kleinerer, vorhandener Strukturen
  • Keine neuen Gewerbegebiete im Außenbereich; möglichst umwelt- und landschaftsbildverträgliche Belegung freier Flächen in den bestehenden Gewerbegebieten
  • Nachhaltige Finanzpolitik, insb. durch Verzicht auf überdimensionierte Bauprojekte und Infrastruktur (Straßen, Großbauvorhaben etc.)

Kommunale Entscheidungsprozesse

Es sollte selbstverständlich sein, dass alle im örtlichen Gemeinwesen anstehenden Entscheidungen mit Blick auf das Wohl der Stadt bzw. im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unter sorgfältiger Abwägung der jeweiligen Vor- und Nachteile, Alternativen und Möglichkeiten getroffen werden. Dies muss in offenen und transparenten Diskussions- und Entscheidungsprozessen geschehen. Hierfür werden wir uns einsetzen.

Dabei ist es wichtig, kommunalpolitische Entscheidungen von der Einflussnahme Einzelner freizuhalten, die vorrangig ihr persönliches wirtschaftliches Interesse im Auge haben. Wir stellen uns gegen eine Politik der Förderung von Einzelinteressen, die in Buchholz leider eine unrühmliche Tradition hat.

Darüber hinaus sind wir der Auffassung, dass die Kompetenzen, Erfahrungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger ernster genommen und auf allen politischen Entscheidungsebenen stärker einbezogen werden müssen. Wir wollen durch Maßnahmen wie „runde Tische“, einen Bürgerhaushalt und die Erstellung von Konzepten unter direkter Beteiligung der Betroffenen („Zukunftswerkstatt“) in Zukunft eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über den Wahltermin hinaus sichern.

Buchholz, im Mai 2011